gesellschaft, grundeinkommen, politik

#BTW2017 – Was soll ich wählen!?

Bis zur Bundestagswahl ist es nicht mehr weit. #BTW2017 – wir haben im Fernsehen das #TVDuell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz erlebt und den #Fünfkampf zwischen den Vertretern der kleinen Parteien. Auf Youtube gab es mit #DeineWahl einige Interviews von bekannten Youtubern, die Politikvertreter mit Fragen der Internetnutzer löcherten.

Doch hat das wirklich geholfen, Klarheit in die geplante Politik für die Zukunft dieser Parteien zu bringen? Bei mir ist vom Duell Merkel / Schulz der Eindruck eines alten Ehepaars geblieben, dass sich nicht richtig weh tun will und eigentlich mit dem gemeinsamen Leben (GroKo) ja ganz zufrieden war. Die Themen der Zukunft fanden dabei in dem Disput eigentlich nur am Rande noch Beachtung.

Die Runde der fünf kleinen Parteien war da schon deutlich abwechslungsreicher. Klar gezeigt hat sich mir wieder, wie verpeilt die AfD daher kommt (hat mich aber auch nicht überrascht). Warum die CSU hier vertreten war, hat sich mir leider nicht erschlossen, das sie ja eigentlich auf Bundesebene mit der CDU gemeinsam auftritt. DIE LINKE und Die Grünen zeigten in ihren jeweiligen Kernthemen Soziales bzw. Umwelt eigentlich ganz vernünftige Ansätze. Wenn es aber außerhalb dieser Schwerpunkte geht, komme ich sofort in Grübeln. Die FDP ist gleich Lindner. Das habe ich jetzt gelernt. Aber sonst? Für mich war das mehr eine Aneinanderreihung von Themen als Worthülsen, immerhin – zumeist von Zukunftsthemen. Einen Thermomix kaufe ich jetzt aber trotzdem nicht!

Also was nun!? Nur das Bündnis Grundeinkommen bringt tatsächlich eine grundlegend neue Idee für die Zukunft mit. Natürlich ist ein Grundeinkommen für Deutschland kein Allheilmittel. Aber ein Ansatz, der viele wichtige Themen unseres Sozialstaates neu und zukunftsträchtig ausrichten würde! Damit wäre die Zweitstimme also schon mal vergeben. Zur Erststimme muss ich nochmal in mich gehen!? Hat jemand eine gute Empfehlung?

 

 

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politik, rheinhessen, umwelt

Landratswahl 2017 Mainz-Bingen

Am Sonntag, den 11.6.2017 findet die Landratswahl 2017 im Landkreis Mainz-Bingen statt. Nach einem in meinen Augen sehr trägen „Wahlkampf“, stehen den Wählern vier KandidatenInnen zu Auswahl. Zur Nachfolge von Landrat Claus Schick sind dies: Dorothea Schäfer (CDU), Professor Dr. Salvatore Barbaro (SPD), Irene Alt (Bündnis 90/Die Grünen) und Moritz Mergen (FDP).

Natürlich treibt mich auch in diesem Zusammenhang das Thema Fluglärm in Rheinhessen um. Denn schließlich sollen ja unsere politischen Vertreter, die Themen der Menschen in ihrer Region voranbringen. Da passt eine Anfrage der Initiative gegen Fluglärm in Rheinhessen e.V. sehr gut. Der Verein hatte den Kandidaten acht Fragen gestellt und sie nach dem beabsichtigten Engagement in den jeweiligen Punkten befragt. Mit der jeweils erbetenen klaren Aussage (ja / nein) sollte so ein kleiner Maßstab für die Bestimmung des richtigen Kandidaten in diesem Thema entstehen. Dies waren die Fragen:

  1. Schaffung von nächtlicher Ruhe durch ein absolutes Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr.
  2. Verringerung der Flugbewegungen bis auf 380.000 im Jahr.
  3. Schaffung von rechtlich einklagbaren Grenzen der Belastungen für die Bürgerrinnen und Bürger.
  4. Verursachergerechte Zuordnung von Kosten auf die Luftverkehrsindustrie und Stopp der Subventionen.
  5. Stopp der Billigflugangebote am Frankfurter Flughafen (RyanAir, etc.).
  6. Kein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens und weiterer Flughäfen in der Region.
  7. Ablehnung von CETA und TTIP in der jetzigen Fassung.
  8. Ich sichere zu, dass ich mich als Abgeordnete/r nachprüfbar für eine Abnahme des Fluglärms einsetzen werde.

Das Ergebnis ist ebenso klar wie ernüchternd. Auf der Internetseite des Vereins kann man die Antwortenübersicht der Kandidaten einsehen. Danach unterstützt nur Frau Irene Alt (Bündnis 90/Die Grünen) die vorgebrachten Forderungen vorbehaltslos. Bei Frau Dorothea Schäfer (CDU) ist nur ansatzweise eine Positionierung in Richtung Fluglärmreduzierung erkennbar. Nach Aussage des Vereins war Herrn Professor Dr. Salvatore Barbaro (SPD) eine klare Beantwortung (ja/nein) in diesen Themen nicht möglich und die Antwort von Herrn Moritz Mergen (FDP) steht wohl noch aus.

Schade eigentlich! Ich hätte mir mehr Klarheit gewünscht, um am Sonntag zumindest in diesem Punkt einigermaßen „richtig“ abstimmen zu können. Da helfen mir weder Wirtschaftshörigkeit der Kandidaten, noch unklare oder gar nicht geäußerte Ansichten. Nein, ich gehe nicht mehr davon aus, dass ein vor einer Wahl von Politikern geäußertes Programm hinterher auch so umgesetzt wird, aber es wäre zumindest eine kleine Richtungsaussage gewesen.

Was also bleibt!? Vielleicht gibt es ja doch noch die Hoffnung auf eine/n PolitikerIn, der/die sich auch in den genannten Themen für die Wähler in der Region einsetzt – für deren Gesundheit und für eine lebenswerte Region!

technik, umwelt

Feinstaubsensor selbst bauen

Vor einigen Wochen hatte ich über das Projekt „Feinstaubsensor“ berichtet. Da mich das Thema irgendwie begeistert hat, habe ich die für den Aufbau eines solchen Sensors erforderlichen Bauteile gleich bestellt. Nachdem diese nun nach und nach aus China eingetroffen waren, konnte ich heute an den Aufbau des Gerätes gehen.

Auf der Projektseite von luftdaten.info findet man eine ausführliche Anleitung für den Zusammenbau. Nachdem man die Prozessorbaugruppe mit dem benötigten Betriebsprogramm versorgt hat („flashen“), müssen nur noch ein paar Kabel zur Verbindung der Komponenten gesteckt werden.

Zum Schluß wird das USB-Netzteil angeschlossen. Dann meldet sich der Sensor mit seinem WLAN-Accesspoint. So kann man dann im Web-Browser die Konfiguration des Gerätes durchführen. Schließlich ist es noch erforderlich, den Feinstaubsensor für die Projekt-Landkarte registrieren zu lassen. Auf der Karte erscheinen dann später die eigenen Daten am jeweiligen Wohnort.

Mir hat das Basteln des Feinstaubsensors viel Spaß gemacht. Das ist ein wirklich tolles Selbstbauprojekt! Und die Daten gibt es jetzt immer online live unter : http://frankfurt.maps.luftdaten.info Für die freundliche Unterstützung zu diesem Thema danke ich Stephan und Simon.

Feinstaubsensor Innenansicht (Suitbert Monz)

Feinstaubsensor Außenansicht (Suitbert Monz)

 

gesellschaft, grundeinkommen, politik

Andrea Nahles lehnt Grundeinkommen ab

Auf der Digitalkonferenz re:publica17 in Berlin hat Andrea Nahles (SPD) die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens abgelehnt. In einer Podiumsdiskussion auf der Veranstaltung betonte sie die ihrer Meinung nach unzureichende Eignung dieses Modells.

Ich habe mich insbesondere über die Meinung, dass eine solche regelmäßige Zahlung (das BGE) eine gewisse dauerhafte und damit unschöne Abhängigkeit von einer Leistung des Staates schaffen würde, gewundert. Da frage ich mich schon, wie man andere Sozialleistungen des Staates bewerten soll. Ist denn zum Beispiel nicht auch eine Familie, die die Entwicklung ihrer Kinder u. a. mit der Hilfe des Kindergeldes mitfinanzieren muss, auch vom Staat abhängig? Diese Argumentation geht leider weit am Thema vorbei!

Der Gegenvorschlag von Frau Nahles war ein Startguthaben für jeden Erwerbstätigen. Damit könne dieser dann eine Auszeit, Pflege von Angehörigen oder Qualifizierung im Laufe seines Berufslebens verwirklichen. Mir ist nicht klar, was diese Einmalzahlung mit dem grundsätzlichen Ansatz des Grundeinkommens zu tun hat. Für mich riecht das nach noch einer weiteren gigantischen Bürokratiebehörde, nach Eingriff und nach Einmischung des Staates in meine persönliche Lebensgestaltung. Und die allumfassenden Vorteile, die ein bedingungsloses Grundeinkommen mit sich bringen würde, erreicht dieses Modell bei weitem nicht!

Also doch kein Grundeinkommen mit der SPD!? Ich muss mir wohl zur Bundestagswahl die anderen Parteien noch einmal genauer anschauen.

gesellschaft, grundeinkommen, politik

Gibt es mit der SPD das Grundeinkommen?

Die SPD steht für soziale Gerechtigkeit. Sagt sie. Steht auf den Plakaten. Jetzt auch mit Schulz-Effekt. Auch die Geschichte der Partei steht für Themen wie Arbeit, Industralisierung und Gewerkschaftsbewegung. Doch heute!? Digitalisierung !? Arbeiten 4.0?

Ich denke, dass unsere Gesellschaft eine Neuorientierung in Sachen Sozialsysteme braucht. Das Modell Grundeinkommen bietet meines Erachtens hier vielversprechende Ansätze, die weit über die banale Auszahlung eines monatlichen Betrages an jeden einzelnen Bürger hinaus gehen würde. Kindergeldzahlungen, Rentensystem, Arbeitslosenversicherung und andere Bestandteile des Sozialstaates würden einer Neuausrichtung unterworfen!

Und so schaue ich in Erwartung der kommenden Bundestagswahl 2017 nach Parteien, die in diese Richtung denken oder entsprechende Ansätze in ihrem Parteiprogramm verankert haben. Per Twitter ging daher dieser Tage eine Frage zum Thema Grundeinkommen an die SPD:

Bisher keine Antwort! Keine Reaktion! Auch in den sonstigen Veröffentlichungen der Partei scheint kaum ein Interesse an der Umsetzung dieses Ansatzes zu bestehen.

Auf der Konferenz re:publica will Ministerin Andrea Nahles am 9.5.2017 in einer Podiumsdiskussion Rede und Antwort zum Thema Arbeiten 4.0 stehen. Ich bin gespannt, ob dort das Thema Grundeinkommen angesprochen wird. Oder muss man die Hoffung zur Umsetzung eines Grundeinkommen durch die SPD schon aufgeben!?

gesellschaft, religion

Tanzverbot – Alle Jahre wieder!

Tanzverbot. Ich kann es nicht mehr hören! Jedes Jahr, immer wieder die große Aufregung in allen Medien.  Der Sturm der Entrüstung fegt durch die Gesellschaft, das Netz kocht über vor Beiträgen und Posts. An vielen Tagen im Jahr kann getanzt werden, nur an diesem Tag eben nicht? Ich stelle mal die Frage, wer kann überhaupt noch sagen , warum das so ist?

Ich erinnere mich an viele meiner Reisen ins „nicht christlich geprägte“ Ausland. Da waren die Besucher plötzlich mit Regeln konfrontiert, nach denen man zum Beispiel nicht mit kurzen Hosen herumlaufen durfte. Oder es ruhte am Samstag das gesamte öffentliche Leben. Hat sich da auch nur Einer aufgeregt!? Nein! Es war für alle selbstverständlich und wurde einfach als solches gelebt.

Und in Deutschland? Wir werfen schnell mal leichtfertig Stück um Stück unserer Identität über Bord. Die Tatsache, dass ein paar Wenige (?) sich in ihrer religiösen Einstellung verletzt sehen, zählt heute nicht mehr. Party und Fun sind angesagt. Und wen interessiert schon der ganze alte Kram aus der Vergangenheit oder gar Werte? Das braucht doch keiner, weg damit!

Bitte keine Diskussion um das Tanzverbot mehr! Wer tanzen will soll tanzen, aber muss es an den Feiertagen sein? Aber wer ein echtes Problem mit kirchlichen Feiertagen hat, könnte ja auch freiwillig an diesen (kirchlichen) Feiertagen zur Arbeit gehen, oder? Aber so weit geht man doch dann lieber doch nicht.

gesellschaft, gesundheit, politik, wirtschaft

Fraport denkt über Flugsteig für Billigflieger nach!?

Wer bei dieser  Meldung an einen Aprilscherz denkt, liegt wohl völlig falsch! Die Flugbewegungen am Flughafen sollen in Zukunft mit Hilfe des geplanten Terminals 3 in die Höhe getrieben werden. Hinzu soll nun anscheinend auch noch ein Flugsteig für Billigflieger kommen.

Schaut gerne mal an einem beliebigen Tag morgens um 4:50 Uhr in Rheinhessen vorbei. Die ganzen Bauern und Winzer schlafen noch? Nein, weit gefehlt! Im Abstand von wenigen Minuten drehen die Flugzeuge lautstark über den Gemeinden Rheinhessen in Richtung Frankfurt ein. Prima, alle sind jetzt wach, klappt doch: Fluglärm nach Rheinhessen exportiert, die Gewinne aber bleiben in Hessen!

Dabei macht Fluglärm krank! Wer braucht also noch mehr Flugbewegungen? Eine ganze Region verliert an Lebensqualität, damit sich einige wenige Aktionäre die Taschen vollmachen können. Ja, wir fliegen alle mehr. Aber tun wir das nicht heute auch schon!? Muss es ohne Grenze mit den Zahlen immer weiter nach oben gehen?

Andere Regionen haben begriffen, dass es ohne eine Deckelung oder Veränderung nicht geht. Heathrow in London sucht einen neuen Standort. Dort hat man verstanden, dass endloses Wachstum in einem dichtbesiedelten Ballungsraum keine Option ist. In Deutschland sind wir da anscheinend noch nicht so weit. Weder Politik noch Gerichte geben die benötigten Leitlinien vor.

Stattdessen bangt der Flughafen Hahn im Hunsrück um seine Existenz. Warum hält man die Billigflieger nicht dort? Es wird nun um die Arbeitsplätze der Beschäftigten im Hunsrück  gezittert. Ob der chinesische Investor hier weiterhelfen wird, wo unsere Politik versagt?